Adelheidsdorfer Bürger/innen gegen Suedlink

Welche Herausforderungen erwarten uns hier im Dorf in der Zukunft ?

Im Mai 2016 nahmen wir am Transformationskongress der Konrad Adenauer Stiftung teil und kamen mit vielen Referenten/innen ins Gespräch, die ihre wissenschaftlichen Untersuchungen vorgetragen hatten. Das Thema des Kongresses lautete: "Die Zukunft des Dorfes - Visionäre, ihre Ideen und Erfolgsgeschichten"

Sehr interessant war, daß gerade von den ländlichen Gebieten viele Innovationen ausgehen.

In Bezug auf Suedlink sind wir der Meinung, das den ländlichen Gebieten teils zuviel zugemutet wird.

Hier eine interessante Rezension zum Thema Landleben:

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/rezensionen/sachbuch/das-dorf-soll-wieder-attraktiv-werden-werner-baetzings-buch-das-landleben-16694576.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

------------------------------------------------------------------------------------

Informationen zum Bahnausbau bzw. Alpha E:

https://www.celleheute.de/post/bahn-neubau-zwischen-hannover-und-hamburg1

https://presseinfo.landkreis-celle.de/pdf/der_landkreis_celle_informiert-pic2920.pdf

------------------------------------------------------------------------------------

Neues zur Grundsteuer:

Die Neuberechnung der Grundsteuer soll eigentlich nicht zur einer Erhöhung führen, so wurde es uns in einer internen Veranstaltung mit einem zuständigen Finanzminister berichtet, allerdings sind die Kommunen frei in der Ausgestaltung. Man wird sehen, wie die hiesige Samtgemeinde mit dem Thema umgehen wird:

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/neue-grundsteuer-verbaende-fordern-mehr-zeit-fuer-hausbesitzer-17964366.html

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/grundsteuer-bund-reisst-seine-eigene-abgabefrist-18608903.html

19.1.2023:

Weitere Nachricht zum Thema Fristverlängerung für die Abgabe der Grundsteuererklärung gefordert:

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/grundsteuererklaerung-mittelstandsunion-fordert-fristverlaengerung-fuer-alle-a4122277.html

Übrigens für manche ist es nur 23, 71 Euro?

https://reitschuster.de/post/luxus-villa-im-wald-kommt-ministerin-mit-2371-euro-grundsteuer-davon/

--------------

Da seit unserer Veröffentlichung zu den Bezügen des Samtgemeindebürgermeisters laut NKBesVO (Nds. Kommunalbesoldungsverordnung)  die Fragen zu dem Thema Besoldung/Wer erhält wieviel? nicht abreißen, hier eine Information dazu:

https://www.nbb.dbb.de/fileadmin/user_upload/www_nbb_dbb_de/pdf/service/Besoldungstabelle_NBB_erweitert_2019.pdf

Da wir immer wieder Fragen zur Kommunalwahl erhalten, hier eine Kurzinformation:

https://landeswahlleiterin.niedersachsen.de/wahlen/kommunalwahlen/grundzuege_kommunalwahlsystem/grundzuege-des-niedersaechsischen-kommunalwahlsystems-75339.html

Immer wieder erreichen uns Anfragen von Bürgern/innen zu verschiedenen Themen wie zum Beispiel :

Procedere zu Fragen von Bürgern/innen in der Einwohnerfragestunde der Ratssitzungen,

Protokollierung der Fragen der Bürger/innen und der u.U. erhaltenen Antworten,

Tagesordnung von Ratssitzungen,

Auffindbarkeit von Protokollen im Bürgerinformationssystem im Internet,

Live-Stream von Ratssitzungen im Internet,

Ausweisung von Neubaugebieten, Bauvorhaben, Außenbereich, Innenbereich u.v.m.

Grundlage für die Fragen ist u.a. das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG). Dazu interessant und hilfreich die Kommentare wie z. Bsp. von Robert Thiele: Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz, 2.überarbeitete Auflage, Kohlhammer, Deutscher Gemeinde Verlag 2017

Es gibt davon abgesehen weitere Kommentarwerke.

Immer zu empfehlen:

Informieren Sie sich bei einem Rechtsanwalt/einer Rechtsanwältin zu dem entsprechenden Thema, lassen Sie sich die gesetzlichen Grundlagen für Ihre Fragen/ Anliegen nennen.

---------------

Die Bürger/innen können die hohen Beiträge nicht mehr bezahlen! Mehrere Bürgerinitiativen haben sich zusammengeschlossen:

https://www.celleheute.de/post/anti-strabs-bis-in-stadt-und-landkreis-bildet-gemeinsame-initiative

Das hier könnte nach einer Lösung für die Straßenausbaubeiträge aussehen, die viele Bürger/innen nicht mehr bezahlen können?

https://celleheute.de/politik-zieht-bei-strabs-einem-strang

---------------

Hier informieren und mitmachen, Frist beachten, LROP:

https://www.ml.niedersachsen.de/startseite/themen/raumordnung_landesplanung/landes_raumordnungsprogramm/anderung-der-lrop-verordnung-182599.html

Und Informationen zum RROP hier:

https://www.ml.niedersachsen.de/startseite/themen/raumordnung_landesplanung/fachinformationssystem_raumordnung/regionale-raumordnungsprogramme-rrop-5284.html

Das sind wichtige Grundlagen für Planungen wie auch der F-Plan usw.

--------------------------------

Informationen zum Thema Grundsteuer:

Hoffentlich kommen keine Erhöhungen bei der Grundsteuer usw. in der Samtgemeinde Wathlingen nach der Wahl:

https://www.hannover.ihk.de/rechtsteuern/steuern/aktuell1/steuer.html

Bund der Steuerzahler bereitet unter Umständen Musterklage vor:

https://www.derneuekaemmerer.de/nachrichten/recht-steuern/grundsteuer-baden-wuerttemberg-geht-eigenen-weg-2007561/

Auch in Niedersachsen wird sich die Grundsteuer ändern.

Wichtig ist unserer Meinung nach, daß die Beträge sich nicht ändern, sondern für jede/n Bürger/in bezahlbar bleiben.

update vom 13.4.2021:

Land Niedersachsen plant eigenes Modell für die Änderung der Grundsteuer.

Vorsicht: Die Kommunen legen den Hebesatz fest:

Ist hier in der Samtgemeinde mit Kostensteigerungen zu rechnen? Hoffentlich nicht!

Sprechen Sie die Kommunalpolitiker/innen und die Verwaltung darauf an.

https://www.cz.de/Der-Norden/Niedersachsen-plant-eigenes-Grundsteuermodell

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Informationen zu Bauplanungen im Holzweg im Wathlinger Boten vom 18.7.2020, Nr. 30, Seite 4, dort auch von wann bis wann und wo die Auslegung erfolgt (siehe Bau GB):

https://www.wathlinger-bote.de/lesen_aktuell.php

Informationen zum Thema Bau GB, Auslegung, Stellungnahmen hier u.a. vom Landkreis Celle in der Vorlage 0073/2020-1:

Hier die Erläuterung, wie man die Vorlage 0073/2020-1 im Bürgerinformationssystem der SG Wathlingen findet:

Bei www.wathlingen.de "Für Bürger" aufrufen, dann "Kalender" wählen, dort auf "2020" und dann auf "November 2020" gehen. Dann die Sitzung vom 4.11.2020 aufrufen, also Sitzung des Aussschusses für Umwelt, Energie, Planung und Gemeindewerke der SG Wathlingen", dort auf "Pro" (=Protokoll) klicken, dann auf "Ö9" (=24. Änderung F-Plan), dann auf VO 0073/2020-1 und dort auf "Vorlage Sammeldokument"

Wir empfehlen allen, die damit arbeiten wollen, die Vorlage auszudrucken bzw. abzuspeichern.

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Straßenausbaubeiträge und Erhöhung der Gundsteuer - Bezahlbarkeit für die Bürger/innen muß gewährleistet sein!

Aktuelle Situation im Holzweg

Leserbrief zum Bericht der CZ

Tierklinik in Großmoor will erweitern vom 01.09. 2019 (siehe 'Wathlinger Bote vom 28.9.2019)

Als Anwohnerin des Holzweges bin ich enttäuscht darüber wie die Ratsmitglieder so über meinen Kopf und der Köpfe der anderen Anwohner hinweg entschieden wird. Da wird mal eben der Bebauungsplan geändert/erweitert und beschlossen, zum Wohle aller?

Ausbau der Tierklinik schön und gut. Es freut mich für die Familie x, wenn die Klinik gut läuft und sie sich vergrößern wollen. Aber nicht auf Kosten anderer!

1 Wird die geplante Klinik überdimensional und wird sich mehr als verdoppeln.

2 Die Kosten für den damit verbundenen Straßenausbau sollen auf Anwohner umgelegt werden.

3 Der Straßenverkehr ist jetzt schon grenzwertig und wird sich auch verdoppeln.An das 30er Zone Schild hält sich kaum jemand.

Da die Straßen Eigentum der Kommunen sind, sollten die Kosten (wie es in anderen Kommunen/Bundesländer schon gehandhabt wird) auch von den Kommunen getragen werden.

Mit freundlichen Grüßen Doris Regenthal

Wir werden weiter berichten.

(Anmerkung: Im obigen Text wurde der Familienname entfernt und durch "x" ersetzt.)

 

CZ berichtet über Arbeitskreis zu Straßenausbaubeiträgen (Januar 2021):

https://www.cz.de/Celle/Aus-der-Stadt/Celle-Stadt/Celler-Arbeitskreis-zu-Strassenausbaubeitraegen-wird-einberufen

 

Celler Bürgerinitiative gegen Straßenausbaugebühren lädt ein, Kontaktdaten sind ebenfalls aufgeführt:

https://celleheute.de/kurzmeldung/erste-mahnwache-der-celler-buergerinitiative-gegen-die-strassenausbaubeitragssatzung

Und erneut eine Mahnwache der Celler BI gegen Straßenausbaugebühren, Motto: Straße saniert, Bürger ruiniert:

https://celleheute.de/mahnwache-der-celler-buergerinitiative-anti-strabs

Aktion der BI in Celle am 9. Juli:

https://celleheute.de/protest-gegen-strassenausbaubeitragssatzung-letzte-aktion-vor-der-sommerpause

 

Großartiger Bericht über die Abschaffung von Straßenausbaugebühren:

https://nbgs-strabsgegnerniedersachsen.jimdofree.com/

 

Hier Informationen der BI Celle zum Thema Abschaffung von Straßenausbaugebühren, Veranstaltung am 6.2.2020:

https://celler-presse.de/2020/02/02/celle-anti-strabs-laedt-zu-infoveranstaltung-ein-2/

 

Hier aktuelle Informationen zum Thema Abschaffung der Straßenausbaubeiträge:

https://celleheute.de/knapp-200-lachendorfer-bilden-protestspalier

 

Vielleicht könnte es eine Änderung geben?

https://www.cellesche-zeitung.de/Celle/Aus-der-Stadt/Celle-Stadt/Schrittweise-Abschaffung.-CDU-geht-auf-Distanz-zu-Strassenausbaugebuehren

 

Hier Informationen zum Thema Bauantrag vom Landkreis Celle, denn die Betreiber der Tierklinik müssen doch wohl einen Antrag gestellt haben, hier Informationsmöglichkeiten über Bauanträge:

https://www.landkreis-celle.de/kreisverwaltung/wirtschaftsfoerderung-bauen-und-kreisentwicklung/baugenehmigung-bauvoranfrage-baurecht.html

 

Hier Informationen zum Thema "Größe des Baufensters":

https://www.bauen.de/a/bebauungsplan-was-auf-ein-grundstueck-gebaut-werden-darf.html

 

Hier die Gebührenordnung:

http://www.nds-voris.de/jportal/portal/t/qze/page/bsvorisprod.psml/action/portlets.jw.MainAction;jsessionid=104EA5844182DC10FE252120B50AF562.jp24?p1=b&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-BauGebONDV12Anlage1&doc.part=G&toc.poskey=#focuspoint

 

Hier die Niedersächsische Bauordnung NBauO:

http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=BauO+ND&psml=bsvorisprod.psml&max=true&aiz=true

 

Auch bei der Waldstrasse wurde der Umgang des Rates und der Verwaltung mit den Bürgern/innen immer wieder kritisiert, geändert hat sich nichts, egal ob Suedlink oder jetzt Holzweg, die Verantwortlichen im Ort Adelheidsdorf haben ihr Verhalten nicht geändert:

"Hitzige Bürgerversammlungen, verbale Angriffe auf die Verwaltung und derartigen Druck von Bürgern hat es wohl in dieser Form in Adelheidsdorf noch nicht gegeben." heißt es hier im Artikel von 2014 zum Thema Waldstrasse:

https://www.cellesche-zeitung.de/Celler-Land/Samtgemeinde-Wathlingen/Adelheidsdorf/Waldstrasse-Adelheidsdorfer-ueben-erneut-Kritik

20.000,- Euro Kosten für den einzelnen Bürger? Wer denkt sich so etwas aus? Völliger Realitätsverlust seitens der Verantwortlichen?

https://www.cellesche-zeitung.de/Celler-Land/Samtgemeinde-Wathlingen/Adelheidsdorf/Adelheidsdorf-Buerger-gegen-teuren-Strassenausbau

Die Bürger/innen der Waldstrasse verlangten Akteneinsicht - das kommt uns bekannt vor.

Im Artikel heißt es dazu: "Die Anlieger selbst hatten in den vergangenen Monaten viel Druck gemacht und Einsicht in alte Akten verlangt, um zu klären, welche Satzung bei der Straße anzuwenden ist ... Ein Eigentümer soll wegen der erwarteten Kosten beschlossen haben, sein Grundstück zu verkaufen."

https://www.cellesche-zeitung.de/Celler-Land/Samtgemeinde-Wathlingen/Adelheidsdorf/Rat-Adelheidsdorf-entscheidet-ueber-Sanierung-der-Waldstrasse

Nach intensiven Protesten der Anwohner der Waldstrasse waren es nicht mehr 700.000 Euro, sondern "nur" noch 170.000,- Euro und die Waldstrasse wurde Teil des Dorferneuerungsprogramms und erhielt Fördergelder ? Nicht möglich beim Holzweg?

https://www.cellesche-zeitung.de/Celler-Land/Samtgemeinde-Wathlingen/Adelheidsdorf/Neuer-Gehweg-fuer-Strasse-in-Adelheidsdorf

In Celle wurde eine Bürgerinitiative für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gegründet, Motto: Straße saniert, Bürger ruiniert!- interessant ist, daß nur Dänemark und Deutschland die Bürger/innen dafür zur Kasse bitten, die anderen EU-Länder nicht:

https://celler-presse.de/2019/10/14/bi-celle-zur-abschaffung-der-strassenausbaubeitragssatzung-fuer-celle/

Hier weitere Informationen zum Thema Abschaffung der Straßenausbaubeiträge:

https://celleheute.de/bi-lachendorf-plant-protestaktion

Und weitere Informationen zu Straßenausbaubeiträgen und zur Bürgerbeteiligung:

https://celler-presse.de/2019/12/05/grosser-buergerfrust-beim-ub-abend-in-lachendorf/

Informationen zu der Möglichkeit, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen:

https://celleheute.de/wg-will-pruefung-zu-strassenausbaubeitraegen

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

In der Ratssitzung am 26. April 2018 meldete sich eine Einwohnerin zu Wort, die berichtete, daß die Kosten, die sie an die Gemeinde zahlen soll, exorbitant gestiegen seien. Es ging um ein Neubaugebiet. Sie hatte Belege mitgebracht. Die Gemeinde sollte im Auge behalten, daß Kosten für Einwohner/innen auch bezahlbar bleiben.

https://celleheute.de/16-statt-5-euro-kostenexplosion-in-adelheidsdorfer-baugebiet/

Das gilt auch für Straßenausbaubeiträge und man wird sehen, welche Kosten zukünftig für die Grundsteuer entstehen werden (siehe dazu aktuelle Informationen zu dem Gerichtsentscheid hinsichtlich der Neuberechnung der Grundsteuer).

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Alpha E bzw. Blockverdichtung - 290 Züge pro Tag, die durch Adelheidsdorf-Grossmoor fahren und keinen Lärmschutz?

Hier in Adelheidsdorf-Grossmoor wird sich auch die Alpha E Variante mit ihrer Blockverdichtung auswirken, d.h. ca. 290 Züge pro Tag? Bereits jetzt stehen Anwohner 15 Minuten und länger an der geschlossenen Bahnschranke. Man erlebte auch schon 20 Minuten und 30 Minuten Wartezeit. Lösungen wie Brücken, Unterführungen usw. werden diskutiert. Auch Lärmschutz müßte unserer Meinung nach dringend ein Thema sein? Seit einigen Monaten kontaktieren uns Bürger/innen wegen des zunehmenden Zuglärms und der Erschütterungen. Wir haben uns dazu mit der Deutschen Bahn und verschiedenen Projektteams in Verbindung besetzt und werden dazu, sowie wir Antworten auf unsere Fragen erhalten haben, informieren. Hier einige Links zu Informationen und Artikeln:

https://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article189665091/Alpha-E-macht-Aerger.html

https://beirat-alpha.de/was-ist-alpha-e/

https://celler-presse.de/2019/11/07/was-lange-waehrt-wird-endlich-gut/

Hier zum Thema Lärmschutz:

https://bbnh.de/kleine-laermkunde/

Neuigkeiten der Deutschen Bahn u.a. zu Alpha E und zu den Vieregg-Rössler-Konzeptionen, Adelheidsdorf-Grossmoor benötigt Lärmschutz und Lösungen für die teils langen Wartezeiten an den Schranken usw. (Stand 9. Juli 2021)

https://www.hamburg-bremen-hannover.de/files/page/6_mediathek/downloads/faktencheck/20210709_Vollumfaengliche_Gesamtbetrachtung_Vieregg_Roessler_Konzeptionen.pdf

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Falls die Industrieanlage Suedlink (es ist keine Stromautobahn oder ein Kabel ...) mitten durchs Dorf ginge, bräuchte man sich wohl über die Zukunftsentwicklung des Dorfes keine Gedanken mehr machen? Das wäre dann obsolet? Schon jetzt sagen uns junge Familien, hätten sie gewußt, daß Suedlink hier kommen könnte, wären sie in ein anderes Dorf gezogen. Das kann man verstehen, denn jeder hat immer Auswahl, wohin er ziehen will, es gibt genug Dörfer, bei denen Suedlink nicht in der Planung ist und warum sollte man unnötig ein Risiko eingehen. Das wollen wir auch nicht.

Hier Ausführungen von "Mensch und Region" in Bezug auf die Zukunftsentwicklung des Ortes Adelheidsdorf - Grossmoor- Dasselsbruch, Übersichtskarten sind ebenfalls enthalten, die SuedLink Planung spielte zum Zeitpunkt der Entwicklung der Zukunftsstrategien wohl noch keine Rolle:

https://www.wathlingen.de/pics/medien/1_1405935007/Teil_1_Beschreibende_Darstellung_Beschussfassung.pdf

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Vertreter/innen der Bürgerinitiative nahmen an der Sitzung des Arbeitskreises Dorfentwicklung am 15.8.2019 teil und erfuhren dort, daß bis zum 15. September für Vorhaben Förderanträge gestellt werden können- die Möglichkeiten sind weit gefaßt, hier der Link zu den Anträgen.

https://www.ml.niedersachsen.de/startseite/themen/entwicklung_des_landlichen_raums/zile_zuwendungen_zur_integrierten_landlichen_entwicklung/richtlinien-ueber-die-gewaehrung-von-zuwendungen-zur-integrierten-laendlichen-entwicklung---zile---136333.htmRichtlinie

und hier weitere Informationen in der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ZILE)"

http://www.nds-voris.de/jportal/portal/t/16c3/page/bsvorisprod.psml?doc.hl=1&doc.id=VVND-VVND000039830&documentnumber=1&numberofresults=1&doctyp=vvnd&showdoccase=1&doc.part=F&paramfromHL=true#focuspoint

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Informationen über die Samtgemeinde Wathlingen, danke für die Links, die uns dazu gemailt werden, wir werden nach und nach hier Links einstellen:

https://www.cellesche-zeitung.de/Celler-Land/Samtgemeinde-Wathlingen/Wathlingen/Nienhagen-klagt-erneut-gegen-Samtgemeinde